Dr. Christian Jung

Corona-Krise

Briefing für Unternehmen und vertrauenswürdige Informationsquellen
FDP-Bundestagsabgeordneter Christian Jung

Ab sofort sind auf der Website von Otto Fricke MdB, haushaltspolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, alle wichtigen Informationen für Unternehmen in Bezug auf die Corona-Krise sichtbar. Die Website wird laufend aktualisiert und angepasst!

https://www.otto-fricke.de/meldung/corona-krise-fragen-und-antworten-für-unternehmen

Meine Katrin Helling-Plahr MdB hat zudem eine Übersicht zu vertrauenswürdigen Informationsquellen zum Coronavirus erstellt.

https://helling-plahr.de/corona

 

Baden-Württemberg: Wirtschaftsministerium veröffentlicht Auslegungshilfe zu Ladenschließungen auf Grund der Corona-Verordnung

Die Landesregierung hat am 20. März 2020 ihre Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus aktualisiert und konkretisiert. Die Änderungen traten am 21. März 2020 in Kraft. Um die Ausbreitung des Coronavirus zu verlangsamen, müssen ab sofort weitere Einrichtungen und Geschäfte schließen. Das Wirtschaftsministerium hat Auslegungshilfen zur Schließung von Einrichtungen und Ladengeschäften auf Grund der Corona-Verordnung veröffentlicht. Damit wird klargestellt, welche Branchen und Betriebstypen von den infektionsschützenden Maßnahmen betroffen sind und welche weiterhin geöffnet bleiben dürfen.

Handwerk und Dienstleistungen sind grundsätzlich nicht betroffen – es gibt aber Ausnahmen, die sich aus der Rechtsverordnung ergeben. Von Schließungen betroffen ist vornehmlich der Einzelhandel. So müssen unter anderem Autohäuser und Fahrradläden bis 19. April 2020 schließen, nicht jedoch Kfz- und Fahrrad-Werkstätten, die auf die Reparatur und Wartung spezialisiert sind. Das Ministerium wies darauf hin, dass Einzelhändler, die ihren Laden schließen müssen, z.B. über Hotlines, Online- bzw. Versandhandel oder andere Vertriebswege ihre Waren selbstverständlich weiterhin verkaufen dürften.

Ausdrücklich nicht geschlossen wird der Einzelhandel für Lebensmittel. Auch Wochenmärkte, Getränkemärkte, Sanitätshäuser, Apotheken, Bäckereien, Metzgereien, Drogerien, Tankstellen, Banken und Sparkassen, Lieferdienste und Poststellen sowie Reinigungen bleiben geöffnet.

Die Liste wird von der Landesregierung kontinuierlich aktualisiert und ergänzt. Sie steht auf der Website des Wirtschaftsministeriums zum Download bereit: https://wm.baden-wuerttemberg.de/de/wirtschaft/informationen-zu-den-auswirkungen-des-coronavirus/ <https://wm.baden-wuerttemberg.de/de/wirtschaft/informationen-zu-den-auswirkungen-des-coronavirus/

Die aktuelle Verordnung finden Sie hier: https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/landesregierung-beschliesst-massnahmen-gegen-die-ausbreitung-des-coronavirus/.

 

Bei Rückfragen stehen Ihnen mein Team und ich jederzeit zur Verfügung. Melden Sie sich einfach unter christian.jung@bundestag.de oder Tel.: 030-22775323.

 

Beste Grüße

Ihr Christian Jung