Dr. Christian Jung

Konjunktur braucht Infrastruktur!

Ihr Bundestagsabgeordneter für die Region Karlsruhe

JUNG: Messstellen müssen sofort auch in Baden-Württemberg überprüft werden Für FDP-Bundestagsabgeordneten Christian Jung (Karlsruhe-Land) ist „bockige Blockade-Haltung“ der baden-württembergischen Landesregierung und von Verkehrsminister Winfried Hermann unverständlich / Deutscher Wetterdienst und TÜV sollen Messstellen überprüfen Karlsruhe/Berlin. Zur aktuellen Debatte um die Überprüfung von Messstellen zur Überwachung der Luftqualität in Deutschland und Baden-Württemberg erklärte der FDP-Bundestagsabgeordnete Christian Jung (Karlsruhe-Land) am 18. November 2018: „Die über 70 Messstellen zur Überwachung der Luftqualität in Baden-Württemberg müssen überprüft werden. Es gilt zu klären, ob diese nach den Vorgaben der Europäischen Union richtig aufgestellt sind und korrekt messen. Die Untersuchungen sollten in Baden-Württemberg wie am Beispiel von Nordrhein-Westfalen der Deutsche Wetterdienst und der TÜV vornehmen. Es ist mir schleierhaft, warum die baden-württembergische Landesregierung und Grünen-Verkehrsminister Winfried Hermann sich bislang in einer bockigen Blockade-Haltung weigern, eine unabhängige und ergebnisoffene Überprüfung der Messstellen durchführen zu lassen. Denn nicht nur für Stuttgart wird es in Bezug auf die zu hinterfragenden Diesel-Fahrverbote von entscheidender Relevanz sein, ob die Messstellen mindestens 25 Meter von der nächsten verkehrsreichen Kreuzung entfernt sind und nicht zu nah an einer Fahrbahn stehen. In diesem Falle wundert es mich, dass Verkehrsminister Winfried Hermann die notwendigen Untersuchungen als ‚Instrumentalisierung‘ bezeichnet, es aber zusammen mit grünen Kommunalpolitikern weder in Stuttgart und anderen baden-württembergischen Städten wirkungsvoll schafft, mit gezielten Projektanträgen Fördermittel aus dem „Bundesprogramm für Saubere Luft“ zu beantragen.“ Christian Jung MdB Mitglied des Bundestagsausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur Fraktion der Freien Demokraten im Deutschen Bundestag Pressemitteilung vom 18. November 2018, 22.30 Uhr Fraktion der Freien Demokraten FDP Baden-Württemberg FDP/DVP-Fraktion im Landtag Baden-Württemberg FDP Stuttgart Oliver Luksic, MdB Armin Serwani

Alle Messstationen in Deutschland sollten überprüft werden, ob diese richtig messen und ob diese nicht nicht zu nahe an den Fahrbahnen und Kreuzungen stehen. Mir ist schleierhaft, warum sich die grüne Landesregierung (mit einer unsichtbaren CDU) in Baden-Württemberg und Verkehrsminister Winfried Hermann dagegen wehren. Sehr guter Beitrag dazu von Oliver Luksic, MdB MdB, dem verkehrspolitischen Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten auf RTL Aktuell (ab 1:00). #fdp #verkehr #diesel #fahrverboteverhindern CJ https://www.tvnow.de/rtl/rtl-aktuell/rtl-aktuell-2018-folge-322/player?utm_source=RTL&utm_medium=link&utm_campaign=Ganze_Folgen&utm_term=rtl-aktuell

Bei der FDP stoßen die Regierungspläne zum Ausbau des Radverkehrs auf Zuspruch. „Es ist sehr positiv, dass die Bundesregierung einen neuen Nationalen Radverkehrsplan für das Jahr 2020 anstrebt und dazu vorher den genauen Finanzbedarf ermitteln will“, sagte FDP-Verkehrsexperte Christian Jung dem RND. „Leider liegen bisher zur Wirksamkeit der Radverkehr-Fördermaßnahmen keine evaluierten Vergleichszahlen vor. Es muss vermieden werden, dass durch den Radverkehrsplan einzelne Verkehrsträger gegeneinander ausgespielt werden.“ So ist es sehr wichtig, dass dann auch „Elektrokleinstfahrzeuge“ wie elektrische Tretroller – so genannte „eScooter“ - bei den Planungen berücksichtigt würden: „Wir als Freie Demokraten warten immer noch sehnsüchtig auf die Zulassung dieser Fahrzeuge im Straßenverkehr.“ #fdp #fahrrad #escooter #mobilität #verkehr #innovationnation FDP Baden-Württemberg FDP Fraktion der Freien Demokraten Scooterhelden Berlin Nils Droste RND - RedaktionsNetzwerk Deutschland WAZ Wolfsburger Allgemeine Zeitung FDP Niedersachsen Gero Hocker http://www.waz-online.de/Nachrichten/Politik/Deutschland-Welt/Bund-will-den-Radverkehr-staerker-foerdern